Erklärung der BAG FiP zur Zuspitzung der militärischen Situation in der Ukraine, 27.04.2021
Der 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wahrmacht auf die Sowjetunion sollte mahnen – Nie wieder Krieg, nie wieder Feindbilder. Stattdessen beobachten wir mit großer Sorge den Konfrontationskurs des „westlicher Staaten“ gegen Russland und die wachsende Eskalation im Ukraine-Konflikt. Die ukrainische Regierung spricht von der Rückgewinnung der Krim und atomarer Bewaffnung, kauft in der Türkei die im Krieg um Berg-Karbach „bewährten“ türkischen Drohnen und fordert die Aufnahme in die NATO. Gleichzeitig führen USA und NATO erneut ein „Defender-Manöver in Europa durch, diesmal mit einem Schwerpunkt in Südosteuropa, bis zur Grenze mit der Ukraine. Dieses Manöver bedeutet eine gefährliche Eskalation der Situation. Wie im letzten Jahr werden 20.000 US-Soldaten über den Atlantik verlegt, die mit 10.000 weiteren NATO-Soldaten im Manövergebiet den Einsatz schwerer Waffen üben. Auch die Bundeswehr ist beteiligt, aus Deutschland werden außerdem hier stationierte US-Truppen nach Osten verlegt. Gleichzeitig führte Russland an seiner Westgrenze Manöver durch, verstärkte seine Truppen auf der Krim, zieht aber jetzt diese Truppen in einer Geste der Deeskalation wieder zurück In den hiesigen Medien erfolgt dazu eine einseitige Darstellung mit Schuldzuweisungen an Russland, wobei die Realitäten geradezu auf den Kopf gestellt werden.