>b's weblog

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Hallo, mein Name ist Gal,
ich bin eine israelische Bürgerin, und ich möchte diese dringende Nachricht der Welt mitteilen: im Gegensatz zu dem, was einem erzählt wird, ist Israel keinesfalls “zur Normalität zurück gekehrt” >>

2/ Vielmehr hat der israelische Gesundheitsminister – im Widerspruch zu den Wünschen, eine Situation herzustellen, dass hier wieder die vollständig normale Routine einkehren möge – gerade heute empfohlen, die Erklärung des “Ausnahmezustands” für Israel zu verlängern >>

3/ zu dem die Begründung der Ausübung von Zwang, die Verletzung von Grundrechten, schwere Diskriminierungen unter der Ägide eines “Grünen Impfausweises”, die Verlängerung des Lockdowns (inzwischen über 5 Monate lang) und eine Menge weiterer undemokratischer und keinesfalls der Routine zuzurechnenden Beschränkungen gehören. >

4/ Wenn die Situation in Israel “Dank des erstaunlichen Erfolgs der Impfstoffe zur Routine zurück gekehrt” wäre, dann würde der “Ausnahmezustand” wohl kaum fortgesetzt werden.

5/ Tatsächlich gab es jedoch seit dem Start des “Impfprojektes” immer mehr Einschüchterungen und in vielerlei Hinsicht – auch wenn der Lockdown gelockert wurde – um einiges mehr Zwangsmassnahmen.

6/ Wir leben unter immer mehr Zwang, Diskriminierung, Kennzeichnung und der Teilung in zwei Zivilgesellschaften – ganz im Sinne des “Grünen Impfpasses”. Grundlegende Aktivitäten wie Arbeit, Bildung, Gesundheit und Erholung wurden zum Luxus, der nur geimpften Personen zur Verfügung steht. Aber sogar für diese immer nur temporär.

7/ Nur an wenigen Orten kann man sich gegen Vorlage eines negativen COVID-Tests, der weniger als 72 Stunden alt sein muss (!), noch aufhalten. Das Bestätigungsdokument dafür enthält nicht selten eine Liste aller medizinischer Untersuchungen, die man gemacht hat, und neulich wurde angekündigt, dass Bürger, die das noch wollen, für die Tests bezahlen müssen.

8/ Gestern, zur selben Zeit wie die Falschmeldung, dass “alle Beschränkungen im Bildungssystem aufgehoben wurden”, kündigte der Bildungsminister an, dass Eltern das Gelände der Schule oder des Kindergartens ihrer Kinder nur noch unter Vorlage des “Grünen Impfpasses” betreten dürfen >>

Ein Grüner Impfpass wird nun sowohl für die Teilnahme an Abschlussfeiern wie auch für Reisen verlangt, und für einiges mehr.

9/ Wir glauben (ich als Anwältin und viele mit mir), dass diese Ankündigung wohl keine rechtliche Grundlage hat, und dass sie somit nicht rechtmässig ist – sondern dass der Staat Israel nicht länger zu den rechtskonformen Demokratien gezählt werden kann.

10/ Der Regierungsbeschluss wurde bereits umgesetzt, und das Rechtssytem bietet keine effektive Möglichkeit mehr, dieses Gebahren zu unterbinden. Es gibt keine funktionierende Regierung mehr, kein Parlament, und es gibt auch keine parlamentarischen Ausschüsse mehr, die das stoppen könnten. Wir werden in die Diktatur entführt.

11/ Meine Aussage ist einfach: entweder funktioniert der Impfstoff – und dann müssen alle Beschränkungen sofort aus unserem Leben verschwinden. Oder er funktioniert nicht – dann gibt es sowieso keine Rechtfertigung für die Beschränkungen, die auf dem Grünen Impfpass beruhen. Das ist ein nein in beiden Fällen.

12/ Da wir nun in einem Land leben, das beispiellose Zwangsmassnahmen anwendet, wird man diese Informationen nicht in offiziellen Medien zu hören kriegen. Bitte helft mit, sie an die Bürger weiter zu geben!

13/ Schliesslich glaube ich, dass Israel das Pilotprojekt ist, dazu gedacht, als Beispiel und Rechtfertigung in der ganzen Welt zu dienen. Wenn sie die Öffentlichkeit davon überzeugen können, dass das hier ein “Erfolg” sei, dann wird es auf der ganzen Welt wiederholt werden, und es wird schlimmer für uns alle.