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Thomas Röper fordert, nur Richter am Menschenrechtsgerichtshof zu besetzen, die die Menschenrechte nicht unterstützenStreit um die Chinapolitik

Kriegslogistik und Militärische Mobilität – Wie NATO und EU die Infrastruktur kriegstauglich machen

Der Begriff Military Schengen basiert auf dem Schengen-Raum in der Europäischen Union, in dem freier Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr herrscht. Mit Military Schengen sollen auch militärische Truppen, Fahrzeuge und Geräte der NATO und USA ungehindert durch Europa transportiert werden können. Momentan scheitert ein reibungsloser Transport an nicht geeig- neter Infrastruktur – zum Beispiel sind Straßen nicht breit genug, Tunnel nicht hoch genug und Brücken haben keine ausreichende Tragfähigkeit – und an bürokratischen Formalien, zum Beispiel umständliche Zoll- und Genehmigungsverfahren. Um den naht- losen Transport über Ländergrenzen zu gewährleisten, sollen mit dem Konzept Military Mobility physische, rechtliche und regu- latorische Hindernisse abgebaut werden.1 Aber warum will man militärische Truppen und Fahrzeuge quer durch Europa trans- portieren?

Die Analyse gibt's hier. (Sicherungskopie)