Verbrecherische Kriegspolitik!
Jedwede kriegerische Handlungen auf Grund von Mutmaßungen durch einen Staat oder ein Bündnis von Staaten stellen selbst ein Kriegsverbrechen dar.
Die Stellungnahme des wissenschaftlichen Beirats von Attac gibt's hier.
Europäischer Rechnungshof: ÖPP im Straßenbau unwirtschaftlich! – Schweiz: Mustervorlage der Digitalen Gesellschaft für Datenauskunftsbegehren zu den Daten aus der Vorratsdatenspeicherung