Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht: Eine rechtspolitische Analyse – Ein Hinweis auf eine Gruppe von Leuten, der meinen Lesern vielleicht ungewöhnlich vorkommen mag
Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld
Stell Dir vor, Blondchen Kristina will die Herdprämie, und keiner geht hin:
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hat die Bundestagssitzung, in der über das umstrittene Betreuungsgeld beraten werden sollte, abgebrochen. Nach Angaben des Bundestags konnte die Beschlussfähigkeit des Parlaments nicht festgestellt werden, weil nicht genügend Abgeordnete anwesend waren.
Den Bericht gibt's bei der Tagesschau.