Wie Brüssel “Anti-Elite-Content” zur Bedrohung erklärt
Es war ein einziges Gespräch. Elon Musk interviewte im Sommer 2024 Donald Trump auf X – ein legales, öffentliches Gespräch zwischen einem Unternehmer und einem Präsidentschaftskandidaten. Die Reaktion aus Brüssel kam prompt: EU-Kommissar Thierry Breton drohte X offen mit regulatorischen Konsequenzen, sollte die Plattform “schädliche Inhalte” nicht in den Griff bekommen. Von einem konkreten Rechtsverstoß war nie die Rede. Es reichte die bloße Möglichkeit, dass ein Gespräch zwischen zwei Männern “Hass” oder “Gewalt” befördern könnte.
Bemerkenswert daran ist nicht die Anmaßung eines einzelnen Kommissars – Breton musste seinen Posten wenig später räumen, unter Druck aus dem eigenen Haus. Bemerkenswert ist, was diese Episode freilegt: ein Instrument, das offenbar jederzeit einsatzbereit ist, sobald Brüssel eine Äußerung für unerwünscht hält. Die Frage, die sich daraus ergibt, lautet nicht “War Breton übergriffig?” Sie lautet: “Wer oder was hat ihm dieses Druckmittel überhaupt in die Hand gegeben?”
Die Antwort liegt in einem Dokument, das lange kaum Beachtung fand – bis es im Rahmen einer Untersuchung des US-Repräsentantenhauses öffentlich wurde.