Demokratiesimulation mit Luftnummern
Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet und stimmen nach sorgfältiger Abwägung für oder gegen Regierungsvorlagen. Das haben wir in der Schule gelernt und so wird es uns rund um die Uhr vorgebetet. Föderalismus ist ein gewichtiges Kontrollinstrument gegen eine übergriffige Regierung; das gehört ebenso zu den Glaubenssätzen “unserer Demokratie”.
Die Realität sieht anders aus – auch und gerade bei der “Gesundheitsreform” in Deutschland.