Keine EU-Zensur in Irland: Regierung sagt nein zur übergriffigen EU-Kommission
Die Frage, was die Bueraukrauts in Brüssel eigentlich denken, wer sie seien, haben wir heute schon einmal gestellt. Man kann sie problemlos ein zweites Mal stellen, und zwar im Hinblick auf diese anmaßenden, von keinem Wähler legitimierten Figuren, die versuchen, nationale, souveräne Regierungen zur Folgsamkeit zu zwingen.
So geschehen im Mai 2025 als die EU-Kommission in ihrer arroganten Überheblichkeit die Irische Regierung gewarnt hat: Die Irische Gesetzgebung zu „Hate Speech“ entspreche nicht den EU-Vorgaben und wenn die Irische Regierung, die Irische Gesetzgebung nicht den EU-Vorgaben anpasse, dann werde man, die EU-Kommission, Irland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. Hintergrund ist das Scheitern der Bemühungen der Vorgängerregierung, ein Gesetz, in dem explizit Hate Speech im Sinne der EU-Kommission enthalten war, im Oireachtas, im Irishen Parlament verabschieden zu lassen. Das Gesetz hat keine Mehrheit gefunden.
Wie konnten wir nur im Zeitalter der EU-Zombies landen?