>b's weblog

“Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat.” (Rosa Luxemburg)

Robert Misik 2021 in der taz: «Coronakrise in Österreich: Mit Trotteln reden bringt nichts»Immer mehr Beweise legen nahe, dass die CDC Daten über COVID-“Impfstoffe” und Myokarditis verheimlicht hat

Der Bundesrat will die Neutralität weiter flexibilisieren können

Die Neutralität ist so fundamental für das Selbstverständnis der Eidgenossenschaft, dass sie weder in der Verfassung noch in Gesetzen definiert ist. Die Nichteinmischung in fremde Händel gehört seit Bruder Klaus so sehr zu Wesen und Seele der Schweiz, dass man es offenbar nie für nötig befunden hat, sie näher zu umschreiben. Die Bundesverfassung sagt lediglich, dass Bundesrat und Bundesversammlung sie zu wahren hätten. Und nicht zu flexibilisieren, möchte man hier ergänzen.

Den Kommentar gibt's hier.