«Die Gefahr ist real, und sie wird größer»
Über Bedrohungen von rechts außen, die Macht der Polizei und das Selbstverständnis eines Journalisten. Ein Gespräch mit Georg Restle
Die Bewegung der sogenannten Coronaleugner ist langlebiger als erwartet. Wie schätzen Sie die Szene ein? Wie groß ist der Einfluss von “AfD” und Co.? Und können die Rechten von dem Phänomen profitieren?
Das ist eine spannende Frage: In Berlin haben wir zuletzt ja gesehen, dass die «Querdenker» die Tore sperrangelweit aufgemacht haben für Rechtsextremisten und die “AfD”. Solche Veranstaltungen wirken wie ein Brandbeschleuniger und werden von Leuten wie Martin Sellner von der «Identitären Bewegung» ja ganz gezielt genutzt, weil er sie als «rechtsoffen» begreift. Die ganzen Gespensterdebatten um eine neue Verfassung bei solchen Veranstaltungen zeigen, wie sehr sich die Organisatoren hier auf rechte Positionen zubewegen. Wer das Grundgesetz als «Besatzungsrecht» bezeichnet, wie der Sprecher von «Querdenken», verbreitet damit «Reichsbürger»-Positionen. Das lässt sich mit Naivität alleine nicht mehr erklären. Und auch, wer hinter solchen Leuten herläuft, muss mittlerweile wissen, was er tut.
Ein Hinweis an die “Querdenken”-Anhänger unter meinen Lesern: Restle lässt sich nicht auf den Kampfbegriff “Coronaleugner” ein. Er vermeidet diese überflüssige Beleidigung. Aber Restle macht hier einen wichtigen Punkt:
Entweder “Querdenken” distanziert sich nachhaltig von Nazis, oder diese Bewegung wird wieder verschwinden. “Rechtsoffen” gibt es nicht. Das wird dann rechtsextrem.