Das europäische Militärdreieck
Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU dringt die Bundesregierung auf eine umfassende außen- und militärpolitische Kooperation mit dem Land. Es müssten “neue, inklusive Formen der Zusammenarbeit” mit London gefunden werden, verlangt Außenminister Heiko Maas; das gelte insbesondere für die gemeinsame Außen- und Militärpolitik. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schlägt seit einiger Zeit engere Absprachen im “E3-Format” vor; gemeint sind Treffen deutscher, französischer und britischer Stellen, die de facto als militärpolitisches Direktorium der EU fungieren könnten. London teilt das Interesse an einer engeren militärpolitischen Kooperation mit Berlin und Brüssel. Hindernd wirkt sich freilich aus, dass britische Firmen zuletzt aus profitablen EU-Rüstungsprojekten hinausgedrängt wurden - mit der Begründung, der Brexit lasse eine enge Zusammenarbeit in sensiblen Bereichen nicht mehr zu. Die Bundesregierung hat eine intensivere Militärkooperation mit Großbritannien, wie sie jetzt gefordert wird, auf nationaler Ebene bereits vor Jahren eingeleitet.