Die Linke hat genau eine Chance
Neben SPD und CDU/CSU hat noch eine Partei eine krachende Wahlniederlage kassiert: die Linke. Ihr Spitzenpersonal Kipping/Riexinger sollte nun zur Disposition stehen, will die Linke nicht den Weg der SPD nach- oder sogar vorgehen. Dabei gibt es für die Linkspartei nur noch eine Chance:
Sie muss sich auf die Seite der Arbeiter und Angestellten in der gesamten Bundesrepublik stellen. Sie darf dabei die kleinen Selbstständigen nicht vergessen, die ja nur eine Unterart der verdeckten Lohnabhängigkeit darstellen. Eine andere Klientel kann die Linke gar nicht glaubwürdig vertreten.
Sie muss zeigen, dass sie zuallererst einmal für deren Interessen, nämlich linke Interessen einsetzt: höhere Löhne, soziale Absicherung, Förderung sowohl von alternativen als auch von klassischen Lebensmodellen, einschliesslich Familienförderung und Förderung von Frauen- und Männerrechten (ich schreibe Menschenrechte mal aus).
Wenn sie das glaubwürdig vertritt, dann muss sie Solidarität gegenüber Notleidenden nicht einfordern. Sondern sie kann auf die Deutschen bauen. Denn eine der deutschen Tugenden ist es, in Not Haltung zu bewahren, die Ärmel hochzukrempeln und zu helfen.
Und dann muss die Linke konkret Stellung zur Migrationsfrage nehmen. Nämlich insofern, dass der Sozialstaat zu erhalten ist. Und das geht nicht durch Aufhebung der Grenzen. Sondern es geht durch seine Entwicklung, sowohl in Deutschland als auch vor allem international und durch Internationale Solidarität, bis hin zu einer Welt, in der Grenzen überflüssig geworden sind. Weil alle Menschen gleich sind.
Sie muss einen Plan haben, vorstellen und vertreten, wie das Chaos, was der neoliberale Kapitalismus hervorgerufen hat, wie der Scherbenhaufen der Marktradikalen wieder aufzuräumen ist. Und zwar, indem alle zusammen halten, aber ohne Unmögliches zu fordern oder zu versprechen. Und indem diejenigen, die hier Milliarden und inzwischen Billionen abzocken, endlich zur Rechenschaft gezogen werden.
Sie muss sich endlich kompetent zeigen.
Was wäre das für ein Unterschied zu CDU und SPD! Und was wird das für ein Unterschied sein, sobald die Leute merken, wie die Reise mit den Grünen in den nächsten Krieg geht.
Wäre. Oder wird es das? Es liegt an den Mitgliederinnen und Mitgliedern der Linkspartei selber, welche Lehre sie nun aus der krachenden Wahlniederlage ziehen.