Die Machtprojektion der EU
Außenminister Sigmar Gabriel hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine gemeinsame “Machtprojektion” der EU “in die Welt” gefordert, die auf “das Militärische” nicht verzichten dürfe. Allerdings sei die EU noch nicht stark genug, um “in dieser Welt ... prägend” zu sein: “Das schaffen wir nur zusammen mit unseren Partnern”, insbesondere den Vereinigten Staaten. Dabei erhebt der Außenminister den Anspruch, “auf Augenhöhe” mit der Weltmacht USA zu kooperieren - und “nicht im Gefolgschaftsverband”. Der Tenor der Rede richtet sich insbesondere gegen Russland und China, die Gabriel als “Autokratien” beschimpft. Mit Blick auf Chinas Aufstieg diagnostiziert Gabriel eine geschichtliche “Wegscheide, wie sie die Welt nur alle paar Jahrhunderte erlebt”: Heute entscheide sich, ob man “den Beginn eines neuen asiatischen Zeitalters” und “die Selbstaufgabe” des Westens konstatieren müsse - oder ob “unser Kontinent” den “Mut” aufbringe, “sich den Herausforderungen einer weit unbequemeren und risikoreicheren Welt zu stellen”. german-foreign-policy.com dokumentiert Auszüge aus der Rede.
Die Auszüge gibt's hier.