Strukturelle Antidemokratie
Unsere Gesellschaft ist in ihrer Tiefenstruktur antidemokratisch. Dies soll an drei Fallbeispielen verdeutlicht werden.
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine gewachsene Demokratie. Ihre Institutionen sind dem Allgemeinwohl verpflichtet und dieses leitet sich aus dem Willen der Staatsbürgerinnen und -bürger ab. Soweit die offizielle Erzählung. Tatsächlich ist das politische System so gestaltet, dass die Mehrheit von allen wichtigen politischen Prozessen systemisch ausgeschlossen ist, während eine winzige Minderheit alle wesentlichen Entscheidungen trifft. Lediglich durch Wahlen können im Voraus getroffene Beschlüsse und von Parteien ausgewählte Vertreter von der Bevölkerung nur noch bestätigt werden. Auf die Inhalte der Politik hat der Wähler keinerlei Einfluss. Wie kann es sein, dass man so etwas Demokratie nennt? Durch welche Verhältnisse legitimiert sich also das System der strukturellen Antidemokratie?