Aufgaben für die Bundeswehr
Die Bundeswehr steht vor einer Umorientierung ihrer Präsenz im Mittleren Osten. Während in den Sondierungsgesprächen von CDU/CSU und SPD beschlossen wurde, das Mandat zur Ausbildung irakisch-kurdischer Peschmerga in Erbil auslaufen zu lassen – laut aktuellem Stand bereits Ende April –, bereiten sich die deutschen Streitkräfte auf eine womöglich langfristige Stationierung auf dem jordanischen Stützpunkt Al Azraq vor. Von dort aus könnten neben den derzeit absolvierten Aufklärungsflügen prinzipiell “weitere Aufgaben” übernommen werden, heißt es; im Gespräch sind etwa Trainingsmaßnahmen für irakische Militärs und die Entsendung von “Beratern” in verschiedene Länder der Region. Das irakisch-kurdische Autonomiegebiet, auf das sich Berlin lange Jahre mit politischer, ökonomischer sowie militärischer Einflussarbeit konzentriert hatte, ist seit dem Sezessionsreferendum vom 25. September erheblich geschwächt, ist wachsendem iranischem Einfluss ausgesetzt – und kommt als Vehikel deutscher Interessendurchsetzung zur Zeit weniger in Frage.