Hartz IV: Wenn nur die Straße bleibt – Und noch einmal Frohe Weihnachten von CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne
Frohe Weihnachten von CDU/CSU, FDP, SPD sowie Grüne
Die Hartz-Gesetze von SPD und Grüne, fortgeführt von CDU/CSU und der FDP, bewirken genau das, wofür sie gemacht wurden:
Nach Schätzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe hatten 2010 etwa 248.000 Menschen kein eigenes Zuhause – zwei Jahre zuvor waren es noch 227.000 (Link)
Nach einer Studie der Universität Hamburg können 7,5 Millionen Menschen zwischen 18 und 64 Jahren in Deutschland so schlecht lesen und schreiben, dass sie als funktionale Analphabeten gelten. Das sind 14 Prozent der Bevölkerung. (Link)
Für die unteren 70% gab es bis 2010 Reallohneinbußen von durchschnittlich 9,5% (Link)
Kaum mehr reguläre Jobs – Betriebe mit zusätzlichem Arbeitskräftebedarf deckten diesen 2010 zu 85% mit Leiharbeit und befristeten Arbeitsverträgen. (Link)
Arbeitslose sind nach der Reform im Durchschnitt ebenso lang ohne Job wie vorher. Zu diesem Ergebnis kommen Sonja Fehr, Soziologin im Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), und Prof. Dr. Georg Vobruba von der Universität Leipzig. (Link)
Ungenutztes Arbeitskräftepotenzial: 8,4 Millionen Personen wünschen sich (mehr) Arbeit (Link)
Das Girokonto für jedermann ist im Bundesrat an den CDU-Ländern gescheitert: Verbraucherschutzsenatorin Prüfer-Storcks nannte das “eine nicht nachvollziehbare Entscheidung gegen Menschen am Rande des Existenzminimums” (Link)
Kinderarmut, Diskriminierung, Pflegenotstand - und kaum Programme gegen das soziale Gefälle: Die Vereinten Nationen haben Deutschland wegen seiner Gesellschaftspolitik scharf kritisiert. In ihrem aktuellen Staatenbericht gibt sich die Uno "tief besorgt" - und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. (Link)
Und was sagt die Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen dazu?
Das Bildungspaket kommt an
(Quelle)
und
Der Arbeitsmarkt zeigt sich auch im November weiter stabil und aufnahmefähig
(Quelle)