Wieviele Lehrstühle an deutschen Unis sind denn eigentlich schon gekauft? – Schwarz-Gelb fordert Offensive der Bundeswehr gegen die Taliban
“Töten und Sterben gehören dazu”
Im FAZ-Interview erklärt Verteidigungsminister de Maizière:
Aber wenn der Einsatz von Streitkräften im Ausland immer auch Instrument der Außenpolitik ist, dann heißt das, dass Politik nicht endet, wenn Soldaten da sind. Das besagt auch die Clausewitz'sche Formulierung „Krieg ist die Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln“. Das wird oft so ausgelegt, als wäre die Politik dann am Ende. Nein, Soldaten sind Teil der Außenpolitik, und ein politischer Prozess muss begleitend zum Einsatz von Soldaten stattfinden – nicht nur klassische Außenpolitik, sondern auch Wirtschaftspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, gegebenenfalls Finanzpolitik, Sanktions- und Nachbarschaftspolitik.
Wolfgang Lieb von den NachDenkSeiten kommentiert:
Militäreinsätze sind also nicht einmal mehr „ultima ratio“, wie das bis vor kurzem hieß, sondern „immer auch Instrument der Außenpolitik“.
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Die neuen Richtlinien für die Bundeswehr sind ein gravierender Wechsel der Verteidigungsdoktrin, der eigentlich nur noch mit der Entscheidung über die Einführung der Bundeswehr selbst verglichen werden kann. Eine grundlegende Debatte über einen solchen Kurswechsel findet jedoch nicht mehr statt.