Öffnet sich am 23. September 2015 am CERN ein Portal in eine andere Dimension? – Immer weniger Anwälte vertreten Hartz IV Bezieher
Flüchtlinge als “Sicherheitsrisiko“
Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) untersucht Flüchtlingsbewegungen im Hinblick auf vermeintlich von ihnen ausgehende Bedrohungen. Für den kommenden Monat kündigt der zentrale militärpolitische Think-Tank der deutschen Regierung eine Top-Level-Veranstaltung an, die sich mit den Auswirkungen von Flucht und Migration auf Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität befassen soll. Als einer der Hauptredner vorgesehen ist Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der sich wiederholt für die vollständige Registrierung aller in Deutschland ankommenden Flüchtlinge ausgesprochen hat, um zu verhindern, dass sich unter ihnen Terroristen befinden. Die dem Innenressort unterstehenden Repressionsbehörden und Geheimdienste konstruieren ihrerseits seit geraumer Zeit einen Zusammenhang zwischen illegaler Migration, organisierter Kriminalität und Terrorismus. Auch die Bundeswehr unterstellt eine Gefährdung der staatlichen Souveränität und Stabilität durch ungesteuerte und irreguläre Zuwanderungen.
Den Bericht gibt's bei German Foreign Policy.
publiziert Thu, 10 Sep 2015 00:30:00 +0200 #cdu #deutschland #flüchtlinge