Wahlarena für Europa und der europäische Wahlzirkus – Sollte man am Sonntag besser eine lange Wanderung machen? – In der Ukraine ist ein italienischer Journalist bei Mörserbeschuss in Slawjansk getötet worden
Demokratische Wahl in der Ukraine? Wohl eher bleibt das Land in der Krise
Im Osten der Ukraine kann nicht normal gewählt werden. Es werden also im Wesentlichen Stimmen aus Teilen der Ukraine gezählt werden können, deren Bevölkerung mit der Maidan-Bewegung sympathisiert, und sie nicht ablehnt. Andere Stimmen werden fehlen.
Gleichzeitig ist jetzt anscheinend ausgerechnet einer der Oligarchen, gegen die die Maidan-Bewegung ja erst gestartet wurde, der Wahl-Favorit. Das ist schwer nachzuvollziehen.
Zudem ist eine flächendeckende Beobachtung der Wahl (z.B. durch OSZE-Wahlbeobachter) nicht gegeben. Wie demokratisch oder eben grob verfälschend die Wahl sein wird, bleibt offen.
Da täuscht auch die Simulation sogenannter “Runder Tische” nicht darüber hinweg, bei denen bisher immer eine Konfliktpartei gefehlt hat: die der Rebellen in der Ostukraine.
Weder ist also der notwendige demokratische Konsens als Grundlage für die Wahl gegeben, noch lässt sich unter diesen Auspizien eine freie und korrekte Wahl durchführen. Die Ukraine bleibt in der Krise.
publiziert Sun, 25 May 2014 11:21:39 +0200 #bürgerkrieg #demokratie #kommentar #ukraine