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“Warum ich nicht mehr für die TAZ schreibe”Der SWR macht besonders wirksame Wahlwerbung für die PARTEI, indem er sich weigert, ihren Spot zu senden

Wer eine soziale und freie Gesellschaft will, sollte auf keinen Fall Martin Schulz wählen

Europa steht vor einer Richtungsentscheidung“, heißt es in dem Aufruf, den unter anderem der Schauspieler Mario Adorf, der Schriftsteller Günter Grass, der Maler Johannes Heisig und der Historiker Heinrich-August Winkler unterzeichnet haben.

„Militärische Gewalt darf nie wieder Mittel der Politik“ werden, erklären die Autoren darin zum Ukraine-Konflikt. Nötig sei ein Europa, das „sich einer erneuten Spaltung unseres Kontinents entgegenstellt und einen Rückfall in längst überholt geglaubte Konfrontationsmuster verhindert“. Zudem müsse Europa sozial und frei sein und sich „Rassismus, Antisemitismus und Homophobie entschlossen entgegenstellen“.

Man fragt sich, wo solche “Intellektuelle” leben. Es ist der SPD-Aussenminister Frank-Walter Steinmeier, der mit den Faschisten in der Ukraine kollaboriert und geholfen hat, eine CIA-Marionettenregierung in Kiev zu installieren – und der jetzt rotiert, weil das nicht funktioniert, sondern die Ukraine an den Rande des Bürgerkrieges gebracht hat. Auch dieser Sozialdemokrat hatte sich zuvor klar und deutlich der “Wir sind wieder wer”-Kriegsdoktrin der Bundesregierung angeschlossen, der er ja auch angehört. Sein Parteikollege Gabriel ist da noch übler. Ihm liegt offensichtlich nur ein Europa der Konzerne am Herzen, so wie ihm ja – nicht nur in der Energiefrage – auch nur ein Deutschland der Konzerne wichtig ist.

Sozial ist bei den Sozialdemokraten schon lange nichts mehr. Das haben sie mit ihrer Agenda-2010 bewiesen, inzwischen noch mehr mit dem “Bankenretten” bei gleichzeitigem Ausbluten der europäischen Völker über die von ihnen mitgetragene Austeritätspolitik. Und frei, das sind bei solchen Politikern schliesslich nur diejenigen, die es sich noch leisten können. Ihr Weg führt in die soziale Spaltung, er hat bereits zur höchsten jemals beobachteten Vermögensungleichheit geführt. Und die wird immer weiter gesteigert.

Nein, wer sozial, frei und – das sei den Sozialdemokraten um die Ohren geschlagen – gerecht leben will, sollte auf keinen Fall einen solchen “Sozialdemokraten” wählen.

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