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“Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat.” (Rosa Luxemburg)

FinanzierbarkeitDer Staatspräsident von Burkina Faso, Ibrahim Traoré

Warum die KPÖ in Graz regiert

Sicherlich haben nicht wenige die Partei nicht unbedingt wegen des «Kommunismus» in ihrem Namen gewählt. Aber einfach ein «linker» Wahlsieg war es auch nicht. Für den Absturz der Sozialdemokraten von knapp 10 auf etwas mehr als 5 Prozent wird gerne das Argument vorgebracht, dass die KPÖ nun eben sozialdemokratische Politik betreibe, was die Existenz der SPÖ erübrige. Da ist wohl insofern etwas dran, als die Grazer KPÖ sich manchmal beim Thema Wohnen ausdrücklich auf die Politik des «Roten Wien» der Zwischenkriegszeit bezieht. Auch dass Kommunalpolitik in einem kapitalistischen Umfeld zuvörderst eine die unteren Klassen schützende sein muss, der man das revolutionäre oder umwälzende Element nicht ansieht, scheint auf sozialdemokratische Politik hinzudeuten. Allerdings weist die Grazer KPÖ charakteristische Merkmale auf, die der genannten Diagnose widersprechen.

Die Analyse gibt's hier.