Kontinent unter Waffen
Auch wenn die militaristische EU-Verfassung vor 20 Jahren am Willen vieler Bürger gescheitert ist — ihr „Geist“ lebt weiter und kommt 2026 zu einer ungeahnten Blüte.
Demokratie? Der Volkswille hat für die Mächtigen in Europa schon seit Längerem nur noch die Funktion einer Negativempfehlung. Das heißt: Was die europäischen Bürger in Referenden zum Ausdruck bringen, wird dann erst recht durchgesetzt. 2005 sollte eine EU-Verfassung durchgeboxt werden, die die Staaten unter anderem auf permanente Aufrüstung festgelegt hätte — zeitlich unbegrenzt. In einigen europäischen Ländern sagten die Menschen dazu klar „Nein“. Die Deutschen wurden im Übrigen gar nicht gefragt — angeblich weil es verboten sei, dass sie in lebenswichtigen Fragen über ihr Schicksal selbst bestimmen. Dafür haben sie ja gesetzliche Vormünder: Politiker. Was jedoch seit der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon 2009 in Europa geschehen ist, zeigt auf das Deutlichste: Es ist im Grunde egal, wofür oder wogegen Bürger votieren. Der Aufrüstungswahn in den EU-Ländern hat heute Ausmaße erreicht, die nicht einmal die wachsamen Pazifisten jener Tage wie Hans-Peter Dürr oder Elmar Altvater hatten vorhersehen können.