„Zurück zu echter Neutralität“
Interview mit Gerald Oberansmayr über Österreichs Neutralität, deren systematische Aufweichung durch die EU und die Bemühungen um eine Rückkehr zu echter Neutralität.
Über Österreichs Neutralität sprach german-foreign-policy.com mit Gerald Oberansmayr. Oberansmayr ist Aktivist der Solidarwerkstatt Österreich, die sich für eine „echte Friedens- und Neutralitätspolitik“ einsetzt. Von einer solchen kann in Österreich, wie Oberansmayr berichtet, zur Zeit keine Rede sein. Vielmehr haben Österreichs Regierungen die Neutralität des Landes insbesondere seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 systematisch aufgeweicht – unter anderem durch die Eingliederung in EU-Militärstrukturen, durch die Beteiligung an der massiven Aufrüstung der EU und durch die im Österreichischen Staatsvertrag von 1955 ursprünglich verbotene militärische Kooperation mit der deutschen Bundeswehr. Diese ist mittlerweile eng; bereits vor geraumer Zeit erklärte der Streitkräfte-Kommandant des österreichischen Bundesheeres: „Wenn man heute nach Deutschland fährt, ist das keine Auslandsdienstreise mehr.“ Die Bundesrepublik setze sich über die österreichische Neutralität umstandslos hinweg, berichtet Oberansmayr, der einen früheren deutschen Botschafter in Wien mit der Aussage zitiert: „Solange ihr mit uns in den Krieg zieht, ist uns euer Status egal.“