Neuausrichtung im Südkaukasus
Deutschland verliert Einfluss im Südkaukasus – sowohl in Armenien als auch in Georgien, die beide eine multivektorielle Außenpolitik anstreben und dabei sind, ihre Beziehungen zu Russland wieder aufzubessern.
Deutschland muss bei seinen Einflussbestrebungen im Südkaukasus Rückschläge hinnehmen. Dies zeigt eine Analyse verschiedener politischer Entwicklungen in den Staaten Armenien und Georgien, die in der strategisch überaus wichtigen Region zwischen der Türkei, Russland, Iran und Zentralasien liegen. Hatte sich im Schatten des Ukrainekrieges zunächst die deutsche Präsenz in der Region ausgeweitet – unter anderem mit der Realisierung eines Einsatzes von Polizei und Militär aus der EU an der armenischen Außengrenze –, so erstarkt derzeit vor allem der russische Einfluss wieder. Armenien etwa verhandelt mit Russland über eine Ausweitung des bilateralen Handels, während Georgiens Regierung unter Premierminister Irakli Kobachidse die diplomatischen Beziehungen zu Moskau zu verbessern sucht. Zugleich steht ein EU-Einsatz in Armenien, der von einem deutschen Polizisten geleitet wird, vor dem Abzug, während Georgiens Premierminister dem deutschen Botschafter in Tiflis vorwirft, sich als „Repräsentant der radikalen Opposition“ zu gerieren. Einfluss gewinnen im Südkaukasus neben Russland vor allem China und die Vereinigten Arabischen Emirate.