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“Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat.” (Rosa Luxemburg)

Eine Frage zu den Ereignissen in Rumänien, die uns betrifft“Unseredemokratie”: In Deutschland muss eine politische Partei den systematischen Wahlbetrug Wahlkreis für Wahlkreis selbst aufdecken…

Massaker in Syrien

In Syrien kommt es nach der von Deutschland begünstigten Machtübernahmen langjähriger Jihadisten zu Massenmorden an den Alawiten. Berlin hatte bis 2024 die damalige Herrschaft des heutigen Präsidenten in der Provinz Idlib stabilisiert.

Syrien gleitet nach der von der Bundesrepublik begünstigten Machtübernahme langjähriger Jihadisten in massenmörderische Gewalt ab. Wie Beobachter berichten, kamen bei Massakern der offiziellen syrischen Sicherheitskräfte und vermutlich auch irregulärer Milizen mehr als tausend Menschen zu Tode, darunter weit über 700 Zivilisten. Überwiegend handelte es sich bei ihnen um Angehörige der alawitischen Minderheit, die von der sunnitischen Bevölkerungsmehrheit zunehmend unter Druck gesetzt wird und sich Übergriffen bis hin zu Morden ausgesetzt sieht. Beobachter attestieren der Regierung unter dem neuen Präsident Ahmed al Sharaa einen „aggressive[n] sunnitische[n] Triumphalismus“, der die Lage der syrischen Alawiten weiter verschlechtert. Dass Al Sharaa, bis vor kurzem Anführer der Jihadistenmiliz Hayat Tahrir al Sham (HTS), an die Macht gelangte, verdankt er nicht zuletzt der Tatsache, dass Deutschland in den Jahren von 2017 bis 2024 die HTS-Herrschaft über das Gouvernement Idlib mit Hilfsgeldern stabilisierte, aber auch der systematischen Schwächung von Ex-Präsident Bashar al Assad durch brutale Sanktionen des Westens, an denen Deutschland sich beteiligte.

Den Bericht gibt's hier.