>b's weblog

“Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat.” (Rosa Luxemburg)

Die EU-Ritter der Kokosnuss meistern die nächste Krise – Gerade noch forderten Attac, der deutsche CCC und andere Zensur. Einen Tag später melden sie sich erneut und fordern ein Recht auf Verschlüsselung.

Rumänien soll das strengste Zensurgesetz bekommen – nur, wo ist es zu finden?

Im Netz geistert diese Nachricht umher. Aber bei allen Meldungen dieser Art fehlt die Angabe, welches Gesetz oder welche Verordnung hier zur Anwendung kommen soll.