>b's weblog

“Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat.” (Rosa Luxemburg)

Die EU-Ritter der Kokosnuss meistern die nächste KriseGerade noch forderten Attac, der deutsche CCC und andere Zensur. Einen Tag später melden sie sich erneut und fordern ein Recht auf Verschlüsselung.

Rumänien soll das strengste Zensurgesetz bekommen – nur, wo ist es zu finden?

Im Netz geistert diese Nachricht umher. Aber bei allen Meldungen dieser Art fehlt die Angabe, welches Gesetz oder welche Verordnung hier zur Anwendung kommen soll.