EU richtet Behörde zur Faschismusregulierung ein
Die großen Digitalkonzerne lassen Faschismus freien Lauf, dieser Zustand darf nicht unbegegnet bleiben. “Besonders im Bereich Mikrofaschismus besteht Nachholbedarf an klaren Regeln, deren Verstöße umgehend geahndet werden müssen”, sagte Ursula von der Leyen der ZZ. Die neue Regulierungsbehörde soll mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet sein. Wir setzen auf ein Reservoir an Expertise, das nach der Bundestagswahl freigesetzt wird, wobei die Wahl selbst schon ohne faschistische Beeinflussung ablaufen muss”, erklärt Renate Künast.
Den, äh, “Bericht” gibt's hier.