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Ursula von der Leyens EU-Kommission ist geprägt von Feindschaft gegen Russland – Orientierung auf weltpolitische Machtkämpfe und Konflikte

Orientierung auf weltpolitische Machtkämpfe und Konflikte | Unsere Zeit

Ursula von der Leyen stellt die Weichen neu: Im entschlossenen Bestreben, die Militarisierung der EU voranzutreiben, beruft die Kommissionspräsidentin in ihre neue Kommission zum ersten Mal in der Geschichte der EU einen Verteidigungskommissar. Das Amt soll Andrius Kubilius übernehmen, ein ehemaliger Ministerpräsident Litauens, der zuletzt als Abgeordneter in der EVP-Fraktion im Europaparlament saß. Dort hat er sich vor allem als antirussischer Hardliner par excellence hervorgetan. Die antirussische Orientierung teilt er mit Kaja Kallas, der bis vor kurzem amtierenden Ministerpräsidentin Estlands, die ihr Amt im Juli niederlegte, um in Zukunft als EU-Außenbeauftragte tätig zu sein. Damit wird die EU auf den beiden Posten, die für ihre Aufrüstung und ihre politische Positionierung gegen Russland besondere Bedeutung besitzen, von eingefleischten Feinden Russlands aus dem Baltikum repräsentiert.

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