Anhörung: Zeuge Wieler kann sich an nichts erinnern – auch Scholz Ehefrau Ernst soll „befragt“ werden
Der einzige Corona-Untersuchungsausschuss, der bislang stattgefunden hat, nahm am 23. September 2020 erstmals seine Arbeit in Brandenburg auf. Auf Bundesebene wurde der von den verantwortlichen Bundestagsabgeordneten – wie soll es anders sein – natürlich abgelehnt. Vor einigen Tagen kam dieser zu zweiten mal auf Initiative der AfD-Fraktion zu Stande. Es ist bundesweit der einzige parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Corona-Krise. Am 1. September befragte der Untersuchungsausschuss über Stunden hinweg zunächst Lothar Wieler. Es ging u.a. um Beweisthemen wie das Verhalten des RKI zu den Maßnahmen, die Impfungen, die Impfwirksamkeit und auch Nebenwirkungen wurden thematisiert. Auch die Frage, wann die Landesregierung die Information vom RKI erhielt und dass das Thema Herdenimmunität mehrmals neu gedeutet wurde, waren Themen. Zum Thema Herdenimmunität bedient sich Wieler des Scholzen-Tricks: „Sie glauben nicht ernsthaft, dass ich mich daran erinnere! Wurde die geändert?“ Auch Dr. Brigitte Keller-Stanislawski vom Paul-Ehrlich-Institut wurde befragt und ihre Aussagen zu den Impfnebenwirkungen decken sich nicht mit den offiziellen PEI-Sicherheitsberichten, in denen das Risikosignal mehrfach und fälschlicherweise klein gerechnet wurde. Im Ausschuss kommt Keller-Stanislawski – die inzwischen im Ruhestand ist – zu Aussagen wie: „Wir hatten ja viel mehr Arbeit als je zuvor, nur durch diesen Impfstoff“ und „700.000 Teilnehmer sind jetzt registriert und wir sind dabei, die Daten auszuwerten“. Keller-Stanislawski war übrigens verwundert, dass ihr Fragen gestellt wurden, die sie vorab nicht schriftlich einsehen konnte und Wieler bekam einen Aufpasser (Heiko Rottmann-Großner) an die Seite gestellt, inklusive einer Aussagegenehmigung die sogar einen Passus zu Steuergeheimnissen beinhaltete und 3 DIN-A4 Seiten lang war.