EU setzt mehr Zensur auf Twitter durch – Abbau von Grundrechten und Demokratie
Die EU-Politik richtet sich immer mehr gegen den eigenen Katalog an Grundrechten. Der Kampf gegen angebliche Falsch-Information schränkt die Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit und damit auch die Demokratie ein. Die Meinungsfreiheit, die Twitter außerhalb der EU weitgehend wiederhergestellt hat, wird von der EU-Kommission bekämpft und eingeschränkt. Twitter Besitzer Elon Musk beugt sich offenbar dem Diktat aus Brüssel, wie der französische Minister für den digitalen Wandel (hin zur Diktatur?) und Telekommunikation Jean-Noel Barrot auf Twitter meldet.