Propaganda, die Kehrseite der Zensur: das Volk, der innere Feind
In der vorherigen Folge [1] haben wir gesehen, dass die europäischen Institutionen bereits seit einigen Jahren an der propagandistischen Konstruktion eines äußeren Feindes, in diesem Fall Russland, arbeiten. Dieser dient dazu, ihre Zensur zu rechtfertigen, die sie „Kampf gegen Desinformation“ nennen. Es ist ein Beispiel, das zeigt, dass Propaganda und Zensur Hand in Hand gehen. Aber die Propaganda und letztlich die Zensur der EU richten sich nicht nur gegen einen äußeren Feind. Sie wenden sich, indem sie zunächst einen abweichenden Rand der Bevölkerung als innere Gefahr einstufen, letztlich gegen das Volk. Bereits 2018 hatte die Europäische Kommission, in ihrer Mitteilung „Bekämpfung von Desinformation im Internet: ein europäisches Konzept“ [2], Impfskepsis in Teilen der Bevölkerung als eine solche Gefahr ausgemacht.