“mRNA sind keine Impfstoffe. Sie entsprechen nicht der anerkannten Definition von Impfstoffen.” – ich bin dem mal nachgegangen
Die Darstellung im Video bezieht sich auf US-Recht. Tatsächlich hat es im deutschen Recht eine Änderung der Definition von Impfstoffen gegeben, und zwar mit der Änderung § 4 AMG vom 23.07.2009. Vorher war die Defintion von Impfstoffen so, wie man sie aus der Schule kennt:
(4) Impfstoffe sind Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1, die Antigene enthalten und die dazu bestimmt sind, bei Mensch oder Tier zur Erzeugung von spezifischen Abwehr- und Schutzstoffen angewendet zu werden.
Die ab da neue Definition lautet wie folgt:
(4) Impfstoffe sind Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1, die Antigene oder rekombinante Nukleinsäuren enthalten und die dazu bestimmt sind, bei Mensch oder Tier zur Erzeugung von spezifischen Abwehr- und Schutzstoffen angewendet zu werden und, soweit sie rekombinante Nukleinsäuren enthalten, ausschließlich zur Vorbeugung oder Behandlung von Infektionskrankheiten bestimmt sind.
Wie man sieht, müssen Gentechnik-“Impfstoffe” nach der neuen Definition nicht mehr dazu bestimmt sein, einen Schutz gegen Ansteckung zu bewirken. Jede gentechnische Behandlung einer Infektionskrankheit ist damit auch rechtliche gesehen eine “Impfung”.
Das hat nicht unerhebliche Konsequenzen. Denn nun können Medikamente zur Behandlung einer Krankheit rechtlich wie Impfstoffe behandelt werden – obwohl sie überhaupt nicht vor Ansteckung schützen. Es fragt sich, was den Gesetzgeber damals bewogen hat, diese Verfälschung des Impfstoff-Begriffs zu legitimieren. Jedenfalls ist nun klar, weshalb man eine Notzulassung eines “Impfstoffes” machen kann, und bei der Frage, ob dieser “Impfstoff” dann auch gegen Ansteckung mit der Krankheit schützt, wird herumgedruckst.
Man sollte BioNTech/Pfizer dringend mal fragen, ob ihr “Impfstoff” überhaupt dazu gedacht ist, die Infektionskette zu unterbrechen – oder ob es sich nicht vielmehr um ein Medikament zur Behandlung von COVID-19 handelt, mit schweren Nebenwirkungen sowie dem Risiko, dass die körpereigene Abwehr schwer beschädigt wird, und man ab da auf solche Medikamente angewiesen sein wird.