Ein Bundesverkehrswegeplan für die Rüstung
Berliner Think-Tank dringt auf Strukturreformen in der Rüstungspolitik zwecks beschleunigter Aufrüstung.
Berlin soll zwecks effizienterer und schnellerer Aufrüstung den Bundessicherheitsrat zu einer Art “Querschnittsministerium” mit “bürokratischem Unterbau” und eigenem Staatsminister aufwerten: Das fordert die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in einer aktuellen Analyse der deutschen Rüstungspolitik. Zudem gelte es, den Bundestag stärker als bisher in die langfristige Beschaffungsplanung einzubinden und ein “mehrjähriges Planungsinstrument” für die deutsche Aufrüstung nach dem Modell des Bundesverkehrswegeplans zu schaffen, heißt es bei der DGAP. Es mangele Deutschland an einer “national koordinierten Rüstungspolitik”; die deutsche Rüstung sei “schlecht organisiert”. Auftrieb erhält die Kritik durch den kürzlich vollzogenen spektakulären Stopp zweier bedeutender Beschaffungsvorhaben: des Kaufs schwerer Transporthubschrauber sowie des Erwerbs neuer Sturmgewehre in Nachfolge des G36. Beide Vorhaben sind mittlerweile auf Eis gelegt. Als vorbildlich stuft die DGAP die deutsche Rüstungskooperation mit Ungarn ein.