Gepanzerte und weiche Ziele
Mit dem Start einer vorgeblich “breiten gesellschaftlichen Debatte” bereitet die Bundesregierung die künftige Beschaffung und Nutzung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr vor. Die “Debatte” ist am Montag offiziell mit einer Podiumsdiskussion im Berliner Verteidigungsministerium angestoßen worden; im Schatten der Covid-19-Pandemie sollen nun einige weitere Veranstaltungen folgen. Während die Bundesregierung eine ergebnisoffene Debatte simuliert, sind die maßgeblichen Weichenstellungen längst vorgenommen worden. So sieht der Beschaffungsvertrag für die neue Drohne Heron TP, die die Bundeswehr vom nächsten Jahr an zu Aufklärungszwecken in ihren Einsätzen nutzen soll, ausdrücklich deren etwaige Bewaffnung mit Präzisionswaffen vor, daneben Trainingsflüge für den Einsatz solcher Waffen. Darüber hinaus sind Umbauten am Fliegerhorst Schleswig-Jagel geplant, wo Drohnenpiloten ausgebildet werden sowie die Infrastruktur für die künftige Drohnennutzung optimiert werden soll. Die Bundeswehr bereitet sich auf die Nutzung nicht nur von Kampfdrohnen, sondern auch von Drohnenschwärmen vor.