Die Rüstungsautonomie der EU
Berlins Bemühungen um den Aufbau einer “Armee der Europäer” werden zum Thema im Europawahlkampf und führen zu neuem Streit mit Washington. In der vergangenen Woche hat unter anderem der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU), der EU-Kommissionspräsident werden will, über die “Armee der Europäer” erklärt: “Ich will sie.” Während Brüssel ihren Aufbau systematisch vorantreibt - so etwa mit dem Militärprojekt PESCO und einem EU-Rüstungsfonds -, finden bereits Manöver statt, die dem Aufbau einer gemeinsamen Streitmacht dienen. Die deutsche Elitetruppe DSK führt noch bis Freitag in Norddeutschland eine Übung mit integrierten niederländischen Einheiten durch. Sie ist Teil einer Serie, in der auch schon die Integration einer rumänischen Truppe in die DSK geprobt wurde. Dagegen, dass der milliardenschwere EU-Rüstungsfonds nur Rüstungsprojekte fördert, die allein von Waffenschmieden aus der Union durchgeführt werden, protestiert jetzt Washington. Anders als die EU insgesamt verkauft Deutschland viel mehr Waffen in die USA, als es von dort importiert.