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PoliceNichtJemen-Krieg: Das Märchen vom Rüstungsexportstopp

Die Interventions- und Sanktionspolitik der USA und der von ihr dominierten NATO und ihre Selbstfeier

Die Charta der Vereinten Nationen, die am 25. Juni 1945 in San Francisco von Delegierten aus 50 Ländern einstimmig verabschiedet wurde, beginnt mit den Sätzen: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat … haben beschlossen, in unserem Bemühen um die Erreichung dieser Ziele zusammenzuwirken … Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“(6) Krieg ist also weltweit geächtet. Es gibt nur drei Ausnahmen: Ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates, Notwehr oder Nothilfe. Von diesen großartigen Absichtserklärungen und Verpflichtungen ist so gut wie nichts übrig geblieben.

Die Analyse gibt's hier.