Das Eurozonen-Budget
Finanzexperten warnen nach dem weitgehenden Scheitern der französischen Vorstöße zur Reform der Eurozone vor einer konjunkturellen Abkühlung im Währungsraum. Die Forderung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, ein Eurozonen-Budget einzuführen, ist in den vergangenen Tagen von Berlin zwar der Form nach unterstützt, aber der Sache nach ausgehebelt worden. So soll sich das Budget für die 19 Eurostaaten auf höchstens 20 bis 25 Milliarden Euro belaufen; Macron hatte ein Volumen in dreistelliger Milliardenhöhe verlangt, um die krisenfördernden Ungleichgewichte innerhalb der Eurozone abzuschwächen. Wirksame Investitionsprogramme sind mit 25 Milliarden Euro kaum möglich. Dies wiegt umso schwerer, als die Bundesrepublik, das ökonomische Zugpferd der Eurozone, soeben einen Rückgang ihres Bruttoinlandsprodukts verzeichnet hat. Da große Risiken wie der Brexit und die aktuellen Handelskriege hinzukommen, scheint eine Stagnation der Eurozone möglich. Beobachter raten, die EZB müsse notfalls zum erneuten Aufkauf von Staatsanleihen bereit sein.