Die Kosten der Weltpolitik (II)
Der deutsche Militärhaushalt soll bis zum Jahr 2023 um gut die Hälfte auf 60 Milliarden Euro steigen. Dies geht aus dem neuen “Fähigkeitsprofil” der Bundeswehr hervor, das Generalinspekteur Eberhard Zorn am Montag unterzeichnet hat. Das Papier wird strikt unter Verschluss gehalten und ist bislang lediglich in Bruchstücken bekannt. Es sieht nicht nur eine Reihe von Umstrukturierungen vor, mit denen die deutschen Streitkräfte gezielt auf künftige Operationen vorbereitet werden sollen. Aus dem neuen “Fähigkeitsprofil” ergeben sich zudem diverse kostspielige Rüstungsvorhaben. So sollen etwa zahlreiche neue Panzer, Kampfjets und Kriegsschiffe beschafft werden; auch sind neue Schritte in der Weltraumkriegführung vorgesehen. Letztere wurden bereits in der neuen “Konzeption der Bundeswehr” vom 20. Juli skizziert. Grundlage beider Papiere wie auch der geplanten Aufrüstungsmaßnahmen ist die im aktuellen Bundeswehr-“Weißbuch” zentral formulierte Forderung, Deutschland müsse in Zukunft in der Lage sein, “die globale Ordnung aktiv mitzugestalten” - auch militärisch.