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.oO( … )Vergesst die DSGVO: Das Netz verliert gerade seine Informationsfreiheit

Im offenen Dissens

Im offenen Dissens ist am Samstag der G7-Gipfel im kanadischen La Malbaie zu Ende gegangen. Eine gemeinsame Abschlusserklärung konnte nicht verabschiedet werden; US-Präsident Donald Trump hat seine Zustimmung zu einem Papier, auf das sich die G7-Staats- und Regierungschefs bereits geeinigt hatten, nachträglich zurückgezogen. Das Dokument wird von allen anderen G7-Staaten weiterhin unterstützt; zuweilen ist, den tiefen Bruch im alten Westen belegend, von einer “G6”-Erklärung die Rede. Während deutsche Industriekreise nach wie vor darauf dringen, im Handelskonflikt mit Washington nachzugeben, zieht Außenminister Heiko Maas inzwischen neue Kooperationsformate mit Staaten “jenseits der klassischen Bündnisse, wie etwa der Nato”, in Betracht. Dem steht jedoch die Einigung des G7-Gipfels auf einen Mechanismus entgegen, der gemeinsame Reaktionen auf Cyberangriffe und Attacken wie den Nervengiftanschlag von Salisbury vorsieht. Moskaus angebliche Verantwortung für letzteren ist laut Wissenschaftlern des Bundestags bis heute unbewiesen.

Den Bericht gibt's hier.