ÖVP und FPÖ: Jetzt kommt Hartz IV – die Rechtsregierung in Wien führt nun auch in Österreich Kinderarmut und Altersarmut ein
ÖVP und FPÖ planen bei Arbeitslosen einen Paradigmenwechsel. Es sieht danach aus, dass ein System wie Hartz IV in Deutschland eingeführt wird.
Den Bericht gibt's hier. Siehe dazu auch: Schwarzblau bringt Hartz-IV-Sozialraub und Verschärfung des neoliberalen Zwangregimes.
Mehr als zu befürchten war, bringt das schwarzblaue Regierungsprogramm eklatante Verschärfungen für Erwerbsarbeitslose, die listigerweise so vor der Wahl so nicht angekündigt worden sind. Viele davon sind aus verfassungs- und menschenrechtlicher Sicht abzulehnen und insgesamt mehr als kontraproduktiv! Mit ihren Geschenken an Unternehmen sowie sozialer Raubbau und Repression für Erwerbslose, Arme, Invalide, ZuwanderInnen und AsylwerberInnen unterstützt Schwarzblau den Krieg der Reichen gegen die Arm gemachten und spaltet weiter „die Heimat“, die sie zu schützen vorgeben.