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.oO( … )Hintergründe der geplanten Abschaffung der Netzneutralität in den USA: Breitband-Konzerne übernehmen Internet-Zensur

Gabriel wirbt für deutsche Großmachtpolitik – und dafür, sie amoralisch zu gestalten

Dass der deutsche Außenminister unter „Machtprojektion“ den massiven Einsatz militärischer Gewalt versteht, machten seine Ausführungen zum Mittleren Osten deutlich. Obwohl die USA dort seit 1991 nahezu ununterbrochen Krieg führen und dafür Billionen ausgegeben haben, beklagte sich Gabriel über den mangelnden Einsatz des „Westens“ in dieser strategischen Region: „Der Westen hat in den vergangenen sieben Jahren zu keiner Zeit eine vernünftige Relation seiner sehr ambitionierten Forderungen und der dafür eingesetzten Ressourcen zustande bekommen“. Statt nach Theodore Roosevelts Devise “Speak softly and carry a big stick” sei „unsere Syrienpolitik“ eher nach dem gegenteiligen Motto verfahren: „Sprich laut, aber trage einen kleinen Knüppel.“

Immer wieder betonte Gabriel, dass sich die deutsche Großmachtpolitik nicht durch moralische Werte hemmen lassen dürfe: „Werteorientierung, wie sie gern von uns Deutschen für unsere Außenpolitik in Anspruch genommen wird, wird allein jedenfalls nicht ausreichen, um sich in dieser von wirtschaftlichen, politischen und militärischen Egoismen geprägten Welt zu behaupten.“

Den Bericht gibt's hier.