Atomwaffen verbieten!
Stellt sich die UN einem neuen atomaren Wettrüsten in den Weg?
Ab morgen verhandeln mehr als 130 von 193 Mitgliedstaaten der UN in New York über ein Atomwaffenverbot. Die deutsche Bundesregierung boykottiert die Verhandlungen und war bereits der ersten Verhandlungsrunde im März ferngeblieben. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik weigert sich Deutschland, an multilateralen Abrüstungsverhandlungen teilzunehmen. Und dies obwohl die Regierung sich in zahlreichen öffentlichen Erklärungen und Reden zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat. Am 26. März 2010 bestätigte der Bundestag dieses Ziel sogar fraktionsübergreifend und forderte die Bundesregierung auf, sich für eine atomwaffenfreie Welt zu engagieren und die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. (1) Dieser Beschluss ist jedoch bis heute nicht umgesetzt.