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Offensive in Mosul: 493.000 sind in fünf Monaten geflüchtet“Verstand ohne Mitgefühl führt in den Wahnsinn”

Planvoll organisierte Angriffe auf die Demokratie

Die Ereignisse sind bekannt – und haben sich in das kollektive Gedächtnis der Bevölkerung in Stuttgart eingeprägt. Am Schwarzen Donnerstag, dem 30. September 2010. An diesem Tag sickerte die Information durch, dass der Schlossgarten geräumt und damit die Aktion zur Fällung der wunderschönen, oft hundert und mehr Jahre alten Bäume im Stuttgarter Schlossgarten vorbereitet werden sollte. In der Bürgerbewegung gegen das Monster-Projekt Stuttgart 21 wurde – über die Telefon- und Handy-Informationsketten - der „Parkschützeralarm“ ausgelöst. In kurzer Zeit strömten Tausende Menschen in den Schlossgarten – zur Unterstützung für diejenigen, die dort seit vielen Wochen kampierten. An diesem Donnerstag gab in der Innenstadt anlässlich eines Schülerstreiks eine Demonstration von einigen Tausend Schülerinnen und Schülern unter maßgeblicher Beteiligung der Waldorf-Schülerschaft. Als sich auch dort die Nachricht verbreitete, dass die Polizei mit Wasserwerfern auffährt, um den Park früher als ursprünglich vorgesehen zu räumen, wurde die Demo abgebrochen; die Mehrzahl der Schüler strömte in den Schlossgarten. Ab 11 Uhr begannen erste Attacken von Polizisten auf Demonstrierende. Ein Großaufgebot von Polizei aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen, verstärkt um Einheiten der Bundespolizei, war am Vortag zusammengezogen worden. Die Polizei ging mit äußerster Brutalität gegen die Demonstrierenden vor; alle später vorgebrachten Behauptungen seitens der Landesregierung, es habe Gewalt seitens der Parkbesetzer gegeben, erwiesen sich als unhaltbar. Im Gegenteil: Wie sie es wochenlang verkündet und eingeübt hatten, blieben die Demonstrierenden ruhig; ihr wichtigster Slogan lautete: „Wir sind friedlich – was seid ihr?“ Die Polizei jedoch hatte klare Ansagen von ihrer Führung und die wiederum von „ganz oben“ erhalten. Sie setzte exzessiv Knüppel, Wasserwerfer und vor allem Pfefferspray, der in großer Menge und aus kurzer Distanz versprüht wurde, ein. 400 Demonstranten wurden verletzt; rund ein Dutzend schwer. Der 66-jährige Ingenieur Dieter Wagner erblindete fast vollständig.

Den Bericht gibt's hier.