>b's weblog

News. Journal. Whatever.

Eins sollte ich vielleicht zum Thema “Pädophilie” hinzufügenWenn wir schon beim Thema Humor sind: “BND warnte 2008 vor US-Wirtschaftsspionage – Kanzleramt wiegelte ab”

Die SPD-Generalsekretärin beliebt zu scherzen: “Wir dürfen uns nicht zu Vasallen der USA machen”

Das Interview im Tagesspiegel fängt gleich mit einem Brüller an:

Frau Fahimi, will die SPD die große Koalition platzen lassen?

Definitiv nicht. Wir Sozialdemokraten werden unserer Verantwortung in dieser Regierung gerecht – und zwar bis zum Ende der Wahlperiode.

Der “Verantwortung” der Wahllüge also, man wolle auf keinen Fall mit der CDU koalieren. Auf dem Niveau geht es weiter:

Sie legen nahe, dass das Kanzleramt vor der Bundestagswahl von 2013 von Lügnern geführt wurde. Geht es Ihnen um Aufklärung oder um Verdächtigung?

Fakt ist: Nach den Enthüllungen Edward Snowdens haben CDU und CSU im Wahlkampf 2013 den Bürgerinnen und Bürgern einen Vertrag mit den USA in Aussicht gestellt, der gegenseitige Spionage verbieten würde. Dabei sollen sie längst gewusst haben, dass es ein solches „No-Spy-Abkommen“ nie geben würde. Da halte ich Zweifel an der Ehrlichkeit des Wahlkampfs doch für angebracht.

“Sagt der eine Esel zum anderen Langohr”. Über die Rolle von Frank-Walter Steinmeier im deutschen Tiefen Staat wollen wir lieber erst gar nicht anfangen.

Zurück zum Blogindex