Stumpfi wills wissen: wie erkennt man einen Terroristen? – Einen fundierten Beitrag zum Thema Schlichtung und S21
Antwort an Ulrich Commerçon (SPD) zum JMStV
Besagter empfiehlt den JMStV im Saarland gegenüber seiner Fraktion zur Zustimmung. Er verteidigt auf Netzpolitik.org seine Haltung nach einer inzwischen wohl üblichen Vorgehensweise. Diese Antwort ist durchaus nicht nur an ihn, sondern an SPD-Vertreter in allen Stufen unserer Demokratie gerichtet:
Lieber Ulrich,
ich lese Deine Chewbacca-Verteidigung mit Amusement.
Dass der JMStV Bullshit ist, den Internetausdruckern in Deiner und den Nachbarparteien geschuldet, ist so offensichtlich wie Dein Versuch der Verteidigung durchsichtig.
Sags doch ehrlich: BILD und Bertelsmann (z.B. RTL2) machen Politik in Deutschland, und Ihr könnt dabei zusehen. Die “Guttis” reiten auf der Welle, zynisch, gleichzeitig geldwaschend und polemisierend.
Ihr habt doch keine Chance, gegen solchen Dummfug zu stimmen, ganz einfach weil Ihr sonst in der Luft zerrissen werdet. Und deshalb gibt’s z.B. auch für die Grünen so viele “parlamentarische Zwänge” in dem Punkt. Man kann halt nicht nur Bahnhöfe bauen, äh, verhindern ;-)
Aber zurück zu dem Elend, das Du Deine Partei nennst:
Hast Du Dir mal überlegt, nur ein einziges Mal, was passieren würde, wenn Ihr wieder unbequem werden würdet?
Was passieren würde, würdet Ihr einmal wieder den groben Unfug verhindern und selbst versuchen, Vernunft in das Machtspiel zu injektieren, das so wunderprima ganz ohne jede solche funktioniert?
Meinst Du wirklich, dann würdet Ihr weiter fallen? Weiter als Ihr es sowieso schon tut (und wohl noch weiter tun werdet)?
Ich wage kaum, Dich aufzufordern, darüber nachzudenken. Denn letzteres scheint in der SPD (und leider nicht nur da) inzwischen anstössig zu sein.