Deutschlands Angst vor dem Volkswillen
Volksabstimmungen lösen in Deutschland reflexartige Abwehr aus. Die Überlegenheit der repräsentativen Demokratie wird auch nach dem Brexit-Plebiszit beschworen. Es gibt aber neue Töne in der Debatte.
Den Artikel gibts hier. Wenn man Deutschland kennt, dann weiss man, woher das kommt: die deutschen Eliten sind nicht der Ansicht, dass der Volkswille überhaupt auch nur festgestellt werden muss – ausser, um zu vergleichen, inwieweit er bereits der gewünschten, von den Eliten gesetzten Agenda angenähert ist. Deutschlands parlamentarische Demokratie, bei der das Parlament seine eigenen Grundsätze wie den der Gewissensfreiheit regelmässig und systematisch verletzt, wird als Mittel gesehen, das Volk zu lenken. Regiert werden soll in Deutschland nämlich nicht das Land, sondern das Volk. Wer in dieser Konstruktion der Souverän ist, erfährt man, wenn man hinterfragt, wen dieselben Eliten eigentlich repräsentieren, und nach wessen Pfeife sie tanzen in der Demokratie, die “dann auch marktkonform ist” (Bundeskanzlerin).
publiziert Tue, 30 Aug 2016 08:52:30 +0200 #demokratie #deutschland #postdemokratie