Bittere Pille für den Frieden: Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr – Wenn George Soros und Wolfgang Clement am gleichen Strang ziehen, droht Europa Schlimmes
Mission Creep im Mittelmeer – Das unmögliche Mandat: Seenotrettung, Embargo, Statebuilding und Terrorbekämpfung
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die Bundeswehr auf ihrer Hompage zu den Einsätzen im Mittelmeer gegenwärtig noch einführend schreibt: „Die Bundeswehr nimmt im Mittelmeer drei sehr unterschiedliche Aufgaben wahr. Dies geschieht im Rahmen der Marineeinsätze zur Schleuserbekämpfung (EUNAVFOR MED), der Operation Active Endeavour (OAE) und bei UNIFIL“.[17] Ergänzt man, dass es bei UNIFIL um die Unterbindung des Waffenschmuggels und tw. die Ausbildung libanesischer Soldaten geht und bei Active Endeavour um die Terrorismusbekämpfung, so wird sehr deutlich, dass das neue Mandat der in ihrer ursprünglichen Mission gescheiterten EU-Marinemission alle diese „sehr unterschiedliche[n] Aufgaben“ – und weitere – vereint. Die beständige Ausweitung des Mandates einer Mission auf letztlich ganz unterschiedliche Aufgaben ist typisch für ein Phänomen, das seit dem spektakulären Scheitern des US-Einsatzes in Somalia 1993 als „Mission Creep“ bezeichnet wird.
Den Bericht gibts hier.
publiziert Sat, 06 Aug 2016 10:06:14 +0200 #deutschland #flüchtlinge #militarismus #zynismus