Drehtür: Ex-Kommissionschef Barroso nun bei Goldman Sachs – UK: “Stellt unsere Kriegsverbrecher vor das Gericht in Den Haag!”
Politik der nuklearen Abschreckung ist eine Provokation
Zeitgleich zum heutigen Beginn des NATO-Gipfels in Warschau jährt sich das Rechtsgutachten zu Atomwaffen des Internationalen Gerichtshofes (IGH) zum 20. Mal. Am 8. Juli 1996 verkündete der IGH, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstoßen. Die ärztliche Friedensorganisation warnt anlässlich des Jahrestages vor einem Rückfall in die nukleare Eskalationspolitik des “Kalten Krieges” und ruft erneut zu einem weltweiten Verbot aller Atomwaffen auf. Die Bundesregierung solle die völkerrechtswidrige Stationierung von Atomwaffen in Deutschland beenden und sich für einen Prozess für ein Atomwaffenverbot einsetzen, so die Ärzteorganisation.
Die Presseerklärung der IPPNW gibt's hier.
publiziert Sat, 09 Jul 2016 10:33:45 +0200 #atomi #eu #krieg #massenmord #militarismus #nato #nkk #usa