Kriegstreiber bei der Arbeit: NATO als Spaltpilz – Privatisierung der Autobahnen – ein schwerer Fall von Untreue im Kielwasser der Fußball-EM
Bundesrepublik Deutschland: Der Staat als Verfassungsfeind
Der zwanzigste Grundrechte-Report, der von acht Bürgerrechtsorganisationen herausgegebene „Grundrechte-Report 2016“ ist heute der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Die Themen gehen der Redaktion nicht aus, alljährlich ist über Verletzungen von Grund- und Menschenrechten in Deutschland zu berichten. Der Staat ist dabei der Täter – seine Institutionen verletzen die Grund- und Menschenrechte der Bürger und Bürgerinnen; und das Parlament erlässt verfassungswidrige Gesetze und versäumt es, die Bürger ausreichend vor Überwachung zu schützen.
Den Artikel gibt's auf den NachDenkSeiten.
publiziert Wed, 15 Jun 2016 10:30:26 +0200 #hu #nachdenkseiten